Allgemeine Geschaeftsbedingungen der freeXpress Holding GmbH  

 
Allgemeine Geschaeftsbedingungen 
1. Vertragsgrundlagen 
Allen Vertraegen, die der Kunde ueber das Internet mit der freeXpress Holding GmbH abschliesst, liegen ausschliesslich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an. 
1.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusaetzlich per E-Mail zugesendet; zusaetzlich koennen Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB koennen jederzeit auf unserer Internet-Seite bzw. MICH-Seite eingesehen werden. 
2. Angebot und Vertragsabschluss 
2.1 Die freeXpress Holding GmbH bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, staendig verfuegbar und koennen durch den Kunden ausschliesslich ueber das Internetangebot der freeXpress Holding GmbH und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b eBay oder Internetshop kaeuflich erworben werden. Leitfaeden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten. 
2.2 Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsaetzlich gebunden ist. 
2.2.1 Bestellungen ueber Auktionshaeuser (z.B. eBay) 
Der Vertragsschluss erfolgt gemaess der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshaeuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Hoechstbietenden und bei einem SoAurichkauf mit Betaetigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Kaeufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Kaeufer die Moeglichkeit seine Angaben zu bestaetigen und ggfls. Zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay fuer 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden. 
2.2.2 Bestellungen ueber eigene Domains 
Die Angebote auf eigenen Domains der freeXpress Holding GmbH sind freibleibend. Durch Anklicken des Buttons Kaufen kann der Kunde den Artikel in einen virtuellen Warenkorb legen. Im Warenkorb hat der Kunde die Moeglichkeit, die Versand- bzw- Zahlungsart zu bestimmen. Im naechsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder einloggen. Danach kann der Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren oder veraendern. Im letzten Schritt erhaelt der Kunde eine Gesamtuebersicht der ausgewaehlten Artikel und Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons Bestellung senden gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt nicht mit der Bestellbestaetigung, sondern nur mit einer expliziten Auftragsbestaetigung oder spaetestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der Kunde binnen 3 Werktagen keine Auftragsbestaetigung oder Lieferung erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzueglich zurueckerstattet. 
2.2.3 Ruecksendekosten bei Widerruf 
Falls der Kunde sein Widerrufsrecht ausueben sollte, hat er Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurueckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht uebersteigt oder wenn der Kunde bei einem hoeheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Ruecksendung kostenfrei. 
2.2.4 Ein Kaufvertrag kommt generell erst mit Lieferung der richtigen und vollständigen Lieferung zustande. Wir behalten uns generell die Stornierung von Einzelpositionen oder von Teilmengen vor. Siehe hierzu auch AG München, AZ 281 C 27753/09. Dieses gilt insbesondere bei fehlerhaften Beschreibungen und falscher Auspreisung von angebotenen Waren. 

 
3. Widerrufsbelehrung

 
4. Preise und Versandbedingungen
4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtuemer bleibt der freeXpress Holding GmbH vorbehalten. 
4.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. 
4.3 Verpackungs-, Bearbeitungs- und Versandkosten, die grundsaetzlich der Kunde traegt, werden den Preisen hinzugerechnet. 
4.4 Der Versand der Ware erfolgt grundsaetzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausueberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der freeXpress Holding GmbH, den jeweils angebotenen Zahlungsarten, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. 
4.5 Der Versand der Ware erfolgt unverzueglich nach Eingang des vollstaendigen Kaufpreises zuzueglich etwaiger Liefer- und Versandkosten. Wir behalten uns verlaengerte Lieferzeiten von bis zu 21 Werktagen vor. Der Kunde hat jederzeit das Recht eine Bestellung zu stornieren, solange er privater Endverbraucher ist.
4.6 Der Kunde versichert, die richtige und vollstaendige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusaetzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten fuer Ruecklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. 
4.7 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Moeglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wuenscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht. 
4.8 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware mit der uebergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson ueber. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der uebergabe der Kaufsache an den Kunden ueber. Der uebergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. 
4.9 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschaeden zaehlen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenueber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versaeumung dieser Ruege hat allerdings fuer Ihre gesetzlichen Ansprueche keine Konsequenzen. 

 
5. Eigentumsvorbehalt 
Die freeXpress Holding GmbH behaelt sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgueltigen und vollstaendigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die freeXpress Holding GmbH im Rahmen der Gewaehrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die freeXpress Holding GmbH bzw. umgekehrt uebergeht, in dem einerseits die freeXpress Holding GmbH die Ware vom Kunden zurueckgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der freeXpress Holding GmbH erhaelt. 
 
6. Gewaehrleistung 
6.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Maengel der Ware schriftlich oder in Textform gegenueber der freeXpress Holding GmbH anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewaehrleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genuegt die rechtzeitige Absendung der Maengelanzeige. Bei Unternehmern leistet die freeXpress Holding GmbH fuer Maengel der Ware zunaechst nach eigener Wahl Gewaehr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 
6.2 Die Verjaehrungsfrist fuer die Rechte eines Verbrauchers bei Maengeln an einer Sache betraegt 2 (zwei) Jahre, fuer die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - bei Gebraucht- und Refurbishedwaren, 1 (ein) Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kuerzere einjaehrige Gewaehrleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkaeufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkaeufer zurechenbaren Koerper- und Gesundheitsschaeden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkaeufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberuehrt. 
6.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskuenfte erteilt die freeXpress Holding GmbH nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. 
6.4 Bei fehlerhafter Lieferung hat die fehlerhafte Lieferung erst wieder an uns eingesendet zu werden. Erst nach Rückerhalt sind wir verpflichtet, eine Nachbesserung vorzunehmen. Ein Vorabtausch ist generell ausgeschlossen.
 
7. Haftung 
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma für Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die sich bei dem vorliegenden Kaufvertrag aus ? 433 Abs. 1 BGB ergeben. (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schaeden, die auf einer leicht fahrlaessigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfuellungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlaessiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schaeden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprueche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. 
 
8. Sonstiges 
8.1 Die freeXpress Holding GmbH wird saemtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. 
8.2 Im uebrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 
8.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen bleiben die uebrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzueberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. 
8.4 Im Falle einer Rücklastschrift bei Zahlungsart Lastschrift oder Kreditkarte werden uns Gebühren in Rechnung gestellt. In diesem Falle ist der Kunde verpflichtet, die entstehenden Gebühren in Höhe von mindestens 15 Euro bei Lastschrift und mindestens 40 Euro bei Kreditkarte zzgl. Mahnkosten von 15,00 Euro zu ersetzen. Im Falle einer Rücklastschrift wird der Vorgang sofort und ohne weitere Mahnung an unsere Inkassopartner übergeben. Die Kosten sind ebenfalls zu erstatten. Wir behalten uns bei Rücklastschrift generell die Einleitung eines Strafverfahrens vor. 
8.6 Bitte haben Sie Verstaenaendnis, dass Lieferungen nur in Haushaltsueblichen Mengen erfolgen und wir uns generell die Annahme einer Bestellung und Auslieferung vorbehalten.
8.7 Für alle Geschäfte gilt der Gerichtsstand Aurich als vereinbart 

ANGABEN ZUR ENTSORGUNG FUER VERPACKUNGEN
Die Registration fuer die flaechendeckende Entsorgung der Verpackungen gemaess der Verpackungsverordnung ist erfolgt. Geben Sie die von uns erhaltenen Verpackungen ihrem regionalen Entsorger und beachten Sie die damit verbundenen Bestimmungen.

(Stand 14.03.2011 08:37:44 )

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(Stand 13.08.2010 08:37:44 )